Fachanwältin für Arbeitsrecht
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Rechtsanwältin
Von RA'in K. Schrimper/Dülmen
Heute möchte ich mich kurz mit dem Gewährleistungsrecht beim Tierkauf beschäftigen. Zu Verständnisschwierigkeiten bei juristischen Laien kommt es insbesondere häufig deshalb, weil ein Tier rechtlich als Sache gilt.
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Heute möchte ich mich einmal dem Mietrecht zuwenden, welches ebenso wie das Arbeitsrecht den Schutz der (zumeist) Schwächeren, nämlich der Mieter vorsieht.
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Heute möchte ich mit zwei nur schwer beizukommenden Vorurteilen aus dem Arbeitsrecht aufräumen. Und zwar besteht landläufig zum einen die falsche Ansicht, dass ein Arbeitgeber während einer Arbeitsunfähigkeit an dem Ausspruch einer Kündigung gehindert ist und zum anderen, dass einem Arbeitnehmer wegen einer Arbeitsunfähigkeit nicht gekündigt werden darf.
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Im Rahmen der in meiner Kanzlei schwerpunktmäßig durchgeführten Beratungen kommt neben der Anfertigung von Testamenten und Erbverträgen immer mehr die Selbstbestimmung der Mandanten zum Lebensende zur Sprache. Den meisten von Ihnen wird die Diskussion um das Sterben amerikanischen Patientin im Wachkoma erinnerlich sein.
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Vor kurzem wurde von der Bundesregierung erklärt, man beabsichtige ein Änderung des Erbschaftssteuergesetzes, um Unternehmensübergaben zu erleichtern.
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Angesichts der Osterreisezeit halte ich es diesmal für erforderlich, einige Tipps vor Antritt des Pauschalurlaubs an die Leser und Leserinnen zu geben.
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Es ist Frühling und wie jedes Jahr um diese Zeit wird in dieser Zeit der Wunsch nach einem neuen Auto wach. In der Zeit der "leeren Kassen" ist es dann allerdings schon eher der Wunsch nach einem Gebrauchtem.
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Wir haben es nun versichert bekommen, es soll keine verschärften Kontrollen bezüglich der Schwarzarbeit von Haushaltshilfen geben, obwohl es schon immer so war, dass derartige Tätigkeiten ebenso wie überhaupt die Beschäftigungsverhältnisse der 400 Euro Kräfte anmeldepflichtig waren.
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Ein neues Jahr hat begonnen und mit diesem Jahr lässt die Reformwut der Regierung nicht nach. Hiervon betroffen ist auch das Arbeitsrecht. Während meiner fünfzehnjährigen Praxiserfahrung in der arbeitsrechtlichen Beratung wird wieder einmal der Schwellenwert zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes geändert und weitere Erleichterungen bei der Vereinbarung befristeter Arbeitsverhältnisse eingeführt werden.
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Weihnachtszeit ist Einkaufszeit. Aber was ist, wenn die Tagesdecke Tante Hedwig nicht gefällt? Ein Umtauschrecht gibt dieser Motivirrtum jedenfalls nicht.
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